Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
§1 Allgemeines
1. Die Artsation GmbH, Pienzenauerstr.47 - 81925 München betreibt unter der URL www.artsation.com eine Verkaufsplattform für Kunstwerke aller Art. Als Betreiber und Inhaber dieser Plattform ist die Artsation GmbH auch der Vertragspartner derjenigen juristischen und natürlichen Personen, die Waren über diese Plattform beziehen wollen.
Die Artsation GmbH als Kommissionär verkauft die Kunstwerke im eigenen Namen und für Rechnung der anbietenden Galerie, und teilweise der anbietenden Künstlern.
2. Sämtliche Vertragsbeziehungen zwischen der Artsation GmbH und deren Kunden unterliegen ausschließlich den allgemeinen Geschäftsbedingungen der Artsation GmbH. Abweichende Geschäftsbedingungen der Kunden oder beteiligten Galerien finden keine Anwendung.
3. Der Kunde ist dazu verpflichtet, die im Bestellformular geforderten Angaben (Name, Anschrift etc.) wahrheitsgemäß und vollständig zu machen. Aus der Falschheit derartiger Angaben resultierende Schäden hat der Kunde zu ersetzen.
4. Sollte eine der Klauseln dieser Geschäftsbedingungen unwirksam sein oder werden, so wird die Wirksamkeit der übrigen Klauseln dadurch nicht berührt.
§2 Vertragsabschluss
1. Die Darstellung der Produkte im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern einen unverbindlichen Online-Katalog dar. Sollten ein oder mehrere Produkte nicht lieferbar sein, so wird die Artsation GmbH ihre Kunden hierüber informieren. Sollte der Kunde die Ware bereits bezahlt haben, so wird ihm der entsprechende Betrag von der Artsation GmbH unverzüglich zurückerstattet.
2. Durch Anklicken des Buttons „Kaufen“ / „zahlungspflichtig bestellen“ geben Sie eine verbindliche Bestellung der im Warenkorb enthaltenen Waren ab. Der Eingang jeder Bestellung wird durch eine automatisch erzeugte Mail bestätigt.Jeder Kauf findet unter dem Vorbehalt der Verfügbarkeit zum auf der Webseite angegebenen Preis statt. Bei Verfügbarkeit der verbindlichen Bestellung zu auf der Webseite angegebenen Preis, erhält jeder Kunde per erneuter Mail eine verbindliche Bestellbestätigung mit voraussichtlichem Liefertermin.Falls das Kunstwerk nicht mehr verfügbar ist , bzw. nicht mehr zu diesem Preis verfügbar ist, wird Ihnen Artsation ein entsprechendes Angebot zusenden.
3. Der Vertragstext wird von der Artsation GmbH nicht gesondert gespeichert. Die Bestelldaten werden dem Kunden in der E-Mail-Bestätigung zugänglich gemacht. Die AGB in der jeweils aktuellen Version können auf der Webseite www.artsation.com abgerufen und heruntergeladen werden.
4. Kaufanträge des Kunden werden nur zu den Preisen vorbehaltlich der Verfügbarkeit angenommen. Alle Preise in Deutschland verstehen sich inkl. der gesetzlichen Mehrwertsteuer (derzeit 19 bzw. 7%), zzgl. Versandkosten.
§3 Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, EMail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - auch durch Rücksendung der Sache widerrufen.Generell muss die gelieferte Ware der bestellten Ware entsprechen.
Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Absatz 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Absatz 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.
Der Widerruf ist zu richten an:
Artsation GmbH
Pienzenauerstr.47
D - 81925 München
office@artsation.com
Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Fernabsatzverträgen zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder zur Lieferung von Audio- oder Videoaufzeichnungen oder von Software, sofern die gelieferten Datenträger vom Verbraucher entsiegelt worden sind.
Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben.
Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter "Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise" versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen durch einen unserer Transpotpartner abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
Besondere Hinweise
Wenn Sie diesen Vertrag durch ein Darlehen finanzieren und ihn später widerrufen, sind Sie auch an den Darlehensvertrag nicht mehr gebunden, sofern beide Verträge eine wirtschaftliche Einheit bilden. Dies ist insbesondere dann anzunehmen, wenn wir gleichzeitig Ihr Darlehensgeber sind oder wenn sich Ihr Darlehensgeber im Hinblick auf die Finanzierung unserer Mitwirkung bedient. Wenn uns das Darlehen bei Wirksamwerden des Widerrufs oder bei der Rückgabe der Ware bereits zugeflossen ist, tritt Ihr Darlehensgeber im Verhältnis zu Ihnen hinsichtlich der Rechtsfolgen des Widerrufs oder der Rückgabe in unsere Rechte und Pflichten aus dem finanzierten Vertrag ein. Letzteres gilt nicht, wenn der vorliegende Vertrag dem Erwerb von Finanzinstrumenten (z.B. von Wertpapieren, Devisen oder Derivaten) zum Gegenstand hat. Wollen Sie eine vertragliche Bindung so weitgehend wie möglich vermeiden, machen Sie von Ihrem Widerrufsrecht Gebrauch und widerrufen Sie zudem den Darlehensvertrag, wenn Ihnen auch dafür ein Widerrufsrecht zusteht.
Ende der Widerrufsbelehrung
§4 Kostentragungsvereinbarung
Machen Sie von Ihrem Widerrufsrecht Gebrauch, haben Sie die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei.
§5 Gewährleistung
1. Die Artsation GmbH übernimmt keine Gewähr für geringfügige Abweichungen der gelieferten Ware. Bei Kunstwerken (Gemälde, Kunstdrucke, Digitaldrucke, Postkarten, Poster, Fotos, limitierte Kunstobjekte) sowie anderen Druckerzeugnissen sind geringfügige Abweichungen im Farbton gegenüber Mustern, im Format und in der Papier-, Stoff- und Oberflächenqualität fabrikations-bzw. drucktechnisch nicht völlig vermeidbar. Derartige Abweichungen berechtigen nicht zur Mängelrüge.
2. Für die von der Artsation GmbH vertriebenen Produkte werden branchenübliche Materialien verwendet. Für Drucke, Farben, Materialien, Lichtfestigkeit etc. kann nur auf der Basis durchschnittlicher Beständigkeit Gewähr übernommen werden.
3. Fehllieferungen und offensichtliche Mängel sind durch den Kunden innerhalb 8 Tagen nach Anlieferung der Ware zu rügen.
4. Alle Angaben im Katalog oder in der entsprechenden Internet-Präsentation beruhen auf den bis zum Zeitpunkt des Verkaufs veröffentlichten oder sonst allgemein zugänglichen wissenschaftlichen Erkenntnissen; sie sind grundsätzlich nicht Teil der vereinbarten Beschaffenheit und beinhalten keine Garantien. Die Artsation GmbH behält sich vor, Angaben über die zu veräußernden Kunstwerke zu berichtigen.
5. Teil der mit dem Käufer vereinbarten Beschaffenheit sind jedoch diejenigen Angaben, die sich auf Urheberschaft, Technik oder Signatur des Kunstwerkes beziehen. Eine besondere Garantie, aus der sich darüber hinausgehende Rechte (§§ 443, 477 BGB) ergeben, wird von der Artsation GmbH nicht übernommen; auch begründet diese Vereinbarung über die Beschaffenheit keine strengere als die im Gesetz vorgesehene Haftung (§ 276 Absatz 1 BGB). Weitere Beschaffenheitsmerkmale als die Urheberschaft, Technik oder Signatur des Kunstwerkes sind auch dann nicht vertraglich vereinbart, wenn das Kunstwerk aus Gründen der Werbung herausgestellt wird. Das gleiche gilt für die auf der Webseite befindlichen Abbildungen. Sie dienen lediglich dem Zweck, dem Interessenten eine Vorstellung von dem Kunstwerk zu geben und sind weder vertraglich vereinbarte Beschaffenheit noch Garantie für eine bestimmte Beschaffenheit des Kunstwerkes. Die Artsation GmbH haftet jedoch nicht, wenn Katalogangaben über Urheberschaft, Technik oder Signatur dem allgemeinen Erkenntnisstand bei Erteilung des Zuschlages entsprachen und ihr entgegenstehende Tatsachen an diesem Stichtag nicht bekannt sein mussten.
6. Weitergehende Ansprüche gegen die Artsation GmbH wegen Rechtsmängeln, wegen der in Ziffer 1 und 2 abschließend geregelten Sachmängel sowie aus sonstigen Rechtsgründen sind ausgeschlossen. Dies gilt nicht für Schadensersatzansprüche, die auf vorsätzlichem oder grob fahrlässigem Handeln der Artsation GmbH oder der Verletzung vertraglicher Kardinalpflichten durch die Artsation GmbH beruhen oder ihre Ursache in der Verletzung von Leben oder Gesundheit haben.
7. Sollten Gewährleistungsansprüche bestehen, so sind diese innerhalb eines Jahres geltend zu machen. Die Verjährungsfrist beginnt an dem Tag, an dem Kunden die Ware zur Verfügung gestellt wurde.
8. Mit der Übergabe des Kunstwerkes an den Kunden geht die Gefahr eines zufälligen Untergangs oder zufälliger Verschlechterung des Kunstwerkes auf den Kunden über.
§6 Urheberrecht
1. Die von der Artsation GmbH vertriebenen Produkte sind weltweit urheberrechtlich geschützt. Der Kunde ist nicht berechtigt, die Ware der Artsation GmbH selbst oder durch Dritte herzustellen, zu vervielfältigen oder zu vertreiben.
§7 Eigentumsvorbehalt
1. Gelieferte Ware bleibt bis zu ihrer vollständigen Bezahlung im Eigentum der Artsation GmbH.
2. Veräußert der Kunde Eigentumsvorbehaltsware der Artsation GmbH so hat er den Eigentumsvorbehalt entsprechend weiterzuleiten. Zudem gilt für den Fall, dass der Kunde das Kunstwerk veräußert, bevor er sämtliche Forderungen der Artsation GmbH erfüllt hat, dass der Kunde bereits jetzt sämtliche Forderungen, die aus dem Weiterverkauf entstehen, an die Artsation GmbH abtritt, welche die Abtretung annimmt.
3. Zugriffe Dritter auf Eigentumsvorbehaltsware der Artsation GmbH hat der Kunde unverzüglich der Artsation GmbH zu melden.
4. Verpfändungen, Sicherungsübereignungen u.ä. der Eigentumsvorbehaltsware sind nur mit vorheriger Zustimmung der Artsation GmbH zulässig.
5. Leistet der Kunde bei vertragswidrigem Verhalten, insbesondere Zahlungsverzug, nach Mahnung nicht sofort Zahlung, so hat er die Eigentumsvorbehaltsware der Artsation GmbH herauszugeben. Die Rücknahmekosten trägt der Kunde.
6. Der Käufer kann gegenüber der Artsation GmbH nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Forderungen aufrechnen.
§8 Zahlung
1. Sie können wahlweise per Vorkasse, PayPal oder Kreditkarte (MASTERCARD, VISA, AMERICAN EXPRESS) bezahlen.
2. Zahlungen sind in Euro an die Artsation GmbH zu leisten. Bei Zahlung in ausländischer Währung geht ein etwaiger Kursverlust zu Lasten des Kunden. Alle Steuern, Kosten und Gebühren der Zahlung (inklusive der Artsation GmbH belasteten Bankspesen) gehen zu Lasten des Kunden.
3. Die Artsation GmbH verfügt über eine hochmoderne Sicherheitsserver-Software, GEO-TRUST mit SSL-Verschlüsselung, die Ihre Kreditkartendaten während der Übertragung gegen Abhören und Manipulation schützt. Ihre persönlichen Daten werden durch digitale Sicherheitssysteme verschlüsselt an uns übertragen. Unsere Website ist durch technische Maßnahmen gegen Beschädigungen, Zerstörung oder unberechtigten Zugriff geschützt. Wir schützen die Übertragung Ihrer Daten mit einer sicheren SSL-Verbindung (Secure Socket Layer) GEO TRUST gewährleistet, dass Ihre persönlichen Daten, inklusive Kreditkarten- und Kontoinformationen sicher über das Internet übertragen werden. Die Daten werden so verschlüsselt, dass sie nur für das Zahlungssystem lesbar sind.
§9 Erfüllungsort, Gerichtsstand, Sonstige Bestimmungen
1. Soweit es sich bei dem Kunden um einen Kaufmann im Sinne des Handelsgesetzbuches (HGB) handelt ist Erfüllungsort und Gerichtsstand München, Deutschland.
2. Das gleiche gilt, soweit gesetzlich vereinbar, falls der Kunde nicht Vollkaufmann ist und keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland besitzt.
3. Soweit die AGB in mehreren Sprachen vorliegen, ist stets die deutsche Fassung maßgebend.
4. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
5. Sollten eine oder mehrere Bestimmungen dieser AGB unwirksam oder nicht durchführbar sein oder werden, bleibt die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen davon unberührt. Die unwirksame oder nicht durchführbare Bestimmung soll im Einvernehmen der Parteien durch eine wirksame und vollziehbare Bestimmung ersetzt werden, die dem mit der ursprünglichen Bestimmung Gewollten am nächsten kommt.
Stand 03.05.2013